DM Clothing Company · Reetbrook 4 · 24222 Schwentinental · Telefon: +49 (0) 431 38 65 903 · Telefax: +49 (0) 431 38 65 904 · E-Mail: info@dmclothing.de
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Für alle Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma DM Clothing Company, Schwentinental. In Ergänzung hierzu gelten gegebenenfalls die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller, auf die ergänzend Bezug genommen wird.
Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch uns.
Ein verbindlicher Vertrag zwischen Kunden und der Firma DM Clothing Company kommt erst zustande, wenn diese die Bestellung des Kunden durch Lieferung der Ware bzw. durch Auftragsbestätigung oder durch die Mitteilung der Auslieferung bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der bestellten Dienstleistung annimmt. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S. 1. BGB.
Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung durch die Firma DM Clothing Company.
Sämtliche Angebote der Firma DM Clothing Company gelten grundsätzlich nur, solange der Vorrat reicht. Irrtümer und technische Fehler bei der Preisauszeichnung, auch im Shop-System und auf der Facebook-Seite, bleiben vorbehalten.
Wir gewähren ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht im Fernabsatz (Umtausch- bzw. Rückgaberecht mit Kaufpreisrückerstattung).
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: DM Clothing Company · Reetbrook 4 · 24222 Schwentinental · E-Mail: info@dmclothing.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Auslandskunden tragen bei Widerruf bzw. Rückgabe der Ware die Versandkosten selbst.
1. Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient. 2. Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. 3. Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. 4. Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten Sie noch folgendes:
Ungenügend frankierte Briefe bzw. Pakete sowie Waren die unfrei zurückgesandt werden, können von uns nicht angenommen werden und gehen postwendend an Sie zurück! Gerne erstatten wir Ihnen vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware da wir sonst Wertersatz verlangen müssen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine identische oder geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
Die Firma DM Clothing Company gewährleistet, dass die Liefergegenstände zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit aufheben oder mindern.
Ergänzend hat der Kunde gegebenenfalls Ansprüche gegen den jeweiligen Hersteller aus dessen Garantieerklärung, die der Kunde bei der Firma DM Clothing Company einsehen kann.
Die Firma DM Clothing Company übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweise (und insbesondere Waschhinweise/ -anleitungen) oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für unsachgemäße Lagerung, den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder Spannung sowie den Anschluss an ungeeignete Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlende Programmsoftware und/oder Bearbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Jegliche Gewährleistung erlischt ferner, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche Absprache mit der Firma DM Clothing Company oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht durch die Firma DM Clothing Company autorisiert wurden.
Offensichtliche Mängel an den Liefergegenständen sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Lieferung, schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB.
Soweit ein von der Firma DM Clothing Company zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, ist diese zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl der Firma DM Clothing Company. Gelingt es dieser während einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung alle Fehler zu beseitigen, kann der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. In diesen Fällen trägt der Käufer die Kosten der Hin- und Rücksendung im Gewährleistungsfall. Ohne angemessene Mitwirkung kann sich die Rückabwicklung des Vertrages, die Nachbesserung oder die Minderung verzögern.
Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Die Firma DM Clothing Company haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haftet die Firma DM Clothing Company nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Firma DM Clothing Company oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüche nach § 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Ferner gelten diese Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit der Haftungsausschluss der Firma DM Clothing Company reicht, reicht er auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma DM Clothing Company.
Bei allen von der Firma DM Clothing Company gelieferten neu hergestellten Produkten verjähren etwaige Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang; nur bei Verbrauchergeschäften im Sinne des § 474 BGB zu neu hergestellten Sachen beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.
Bei allen von der Firma DM Clothing Company veredelten, aber vom Kunden selbst angelieferten Waren, können keine Gewährleistungsansprüche auf die Haltbarkeit der Drucke, Stickereien etc. gegeben werden. Es sei denn, es kann der DM Clothing Company nachgewiesen werden, dass diese auf eine unsachgemäße Handhabung beim Veredeln der Waren durch die Firma DM Clothing Company oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Firma DM Clothing Company behält sich das Recht vor, bei Preisfehlern oder unvollständigen Produktangaben Korrekturen vorzugeben. In solchen Fällen wird die Firma DM Clothing Company den Besteller unverzüglich informieren. Dieser kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder vom Vertrag zurücktreten.
Alle Preisangaben im Online-Shop (auch auf der Facebook-Seite) der Firma DM Clothing Company verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Im ausschließlich für Händler reservierten Händlerbereich des Online-Shops verstehen sich die Preise zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.
Der Kunde bezahlt den jeweils ausgewiesenen Betrag in Euro. Auf der Rechnung werden dann neben dem Nettobetrag für die Ware, die Preise für ergänzende Zusatzleistungen wie Veredelungen, Beschriftungen, Gravuren, Verpackung, Versand, Versicherung zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnung gültigen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Vereine erhalten von uns Sonderkonditionen, die vor Bestellung der jeweiligen Ware zu erfragen sind.
Die angegebenen Preise im Online-Shop (auch auf der Facebook-Seite) der Firma DM Clothing Company gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet (Online-Bestellungen). Preisanpassungen aufgrund von Wechselkursschwankungen oder Änderung der Mehrwertsteuer bleiben vorbehalten.
Im Fall des Zahlungsverzuges des Käufers ist die Firma DM Clothing Company berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer auch aus anderen Vertragsverhältnissen zurückzubehalten. Für etwaige Schäden aus einer solchen Nichtlieferung haftet die Firma DM Clothing Company nicht.
Der jeweilige Rechnungsbetrag ist fällig und netto ohne Abzug zahlbar bei Warenlieferung. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die Firma DM Clothing Company berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen. Verbraucher zahlen somit 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszins gemäß § 247 BGB, bei Rechtsgeschäften mit Nicht-Verbrauchern sind 8 Prozentpunkte über diesem Basis-Zinssatz als Verzugszins zu behalten. Falls es sich bei dem Besteller um einen Neukunden handelt, ist die Firma DM Clothing Company berechtigt, den Rechnungsbetrag vorab fällig zu stellen und die Produktion erst zu beginnen, wenn die Zahlungsverpflichtungen des Bestellers vollständig erfüllt sind.
Die Firma DM Clothing Company behält sich das Eigentum an der jeweiligen Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Zinsen, Versandkosten usw.) vor. Die Firma DM Clothing Company kann die Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt übersandten Ware verlangen, wenn der Kunde innerhalb einer ihm gesetzten Zahlfrist die noch (rest)offenen Forderungen der Firma DM Clothing Company nicht beglichen hat und diese deshalb vom Vertrag zurücktritt. Auch das Besitzrecht des Käufers erlischt, wenn er seine Verpflichtungen aus dem zugrunde liegenden oder einem anderen Vertrag mit der Firma DM Clothing Company nicht innerhalb der ihm dazu gesetzten Frist erfüllt.
Der Käufer ist grundsätzlich berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Dies gilt nicht im Falle seines Zahlungsverzuges gegenüber der Firma DM Clothing Company. Der Käufer tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung oder allen sonstigen Rechtsgründen bis zur Höhe der Forderungen der Firma DM Clothing Company an diese ab. Die Firma DM Clothing Company nimmt diese Abtretung bereits jetzt an.
Der Verkauf von Messern kann ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen und damit nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zum Nachweis der Volljährigkeit und der Berechtigung zum Ankauf von Messern hat der Kunde der Firma DM Clothing Company eine Fotokopie seines Personalausweises oder Führerscheins zu übersenden.
Die Firma DM Clothing Company gewährleistet, dass die Kundendaten ausschließlich im Rahmen der Auftragsabwicklung benutzt und gespeichert werden, sofern nicht der Käufer ausdrücklich einer weitergehenden Verwendung zugestimmt hat. Der Käufer ist berechtigt, eine weitergehende Nutzungsgestattung jederzeit zu widerrufen.
Wird nach einem kostenlosen Entwurf kein Auftrag erteilt, so bleiben alle Leistungen, insbesondere die Entwürfe, Zeichnungen, Werke, Ideen etc. Eigentum der Firma DM Clothing Company. Der Kunde ist nicht berechtigt, dieses Material gleich in welcher Form, zu nutzen, zu bearbeiten oder als Grundlage zur Herstellung eigenen Materials zu nutzen. Der Kunde hat, falls es nicht zur Auftragserteilung kommt, alle in seinem Besitz befindlichen Unterlagen, Entwürfe, Zeichnungen, Werke, Ideen etc. unverzüglich an die Firma DM Clothing Company zurückzugeben.
Falls kein Auftrag erteilt wird, bleibt es der Firma DM Clothing Company unbenommen die präsentierten Ideen, Werke, Entwürfe etc. für andere Projekte und Kunden zu verwenden. Die Weitergabe unserer Unterlagen an Dritte, sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung durch den Kunden oder seiner Bevollmächtigten verpflichten den Kunden zur Honorarzahlung in Höhe der betreffenden Leistung. Diese orientiert sich an dem Angebot der Firma DM Clothing Company oder, sofern ein solches noch nicht vorliegt, an den marktüblichen Konditionen.
Der Kunde erklärt sich bereits bei Einholung eines Angebotes damit einverstanden dass die Firma DM Clothing Company berechtigt ist, einen Musterandruck-/ Stick-/Prägung vom jeweiligen Motiv zu erstellen um eine exakte Angebotsstellung bzw. Kalkulation vornehmen zu können. Verletzungen der Marken- und Urheberrechte liegen in diesem Fall nicht vor. Sie haben jederzeit das Recht einen Musterdruck zu widerrufen! Dieser Musterandruck-/ Stick-/ Prägung verbleibt bei der Firma DM Clothing Company. Die Firma DM Clothing Company garantiert, dass dieses Kalkulationsmuster weder verkauft noch vervielfältigt wird.
Sämtliche von der Firma DM Clothing Company angefertigte Entwürfe, Zeichnungen, Druckvorlagen, Konzepte, Ideen etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke i.S. des § 2 UrhG, und zwar selbst dann, wenn diese nicht die Erfordernisse des § 2 UrhG erfüllen. Sämtliche Leistungen der Firma DM Clothing Company dürfen deshalb nicht ohne deren Zustimmung genutzt, bearbeitet oder geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen von Entwürfen, Zeichnungen, Druckvorlagen, Konzepten, Ideen etc. ist nicht zulässig. Bei Zuwiderhandlung ist der Kunde verpflichtet eine sofort fällige Vertragsstrafe, mindestens in Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars, an die Firma DM Clothing Company zu zahlen.
Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck; § 31 Abs. 5 UrhG findet entsprechend Anwendung. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung der Firma DM Clothing Company.
Über den Umfang der Nutzung steht der Firma DM Clothing Company ein Auskunftsanspruch zu.
Bei Veröffentlichungen wird die Firma DM Clothing Company in üblicher Form als Urheber genannt.
Die Firma DM Clothing Company darf die von ihr entwickelten und produzierten Artikel angemessen und branchenüblich signieren und für Eigenwerbung publizieren. Dies erfolgt in Form von Prospekten, Katalogen, Flyern sowie auf unserer Internetplattform und Facebook-Seite. Sie haben jederzeit das Recht eine Veröffentlichung zu Widerrufen.
Mit Auftragserteilung bestätigt der Kunde gegenüber der Firma DM Clothing Company, dass alle Lizenzen, Geschmacksmuster, Marken- und Nutzungsrechte in seinem Besitz sind! Somit halten Sie uns schadensfrei von jeglichen Ansprüchen Dritter, die z.B. auf Grund der Verletzung von Urheberrechten erhoben werden können. Eine Prüfung dieser Marken- und Nutzungsrechte von uns, ist nicht Bestandteil des Vertrages.
Alle Angebote der Firma DM Clothing Company sind freibleibend. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler sind vorbehalten. Lieferung nur solange der Vorrat reicht, Teillieferungen vorbehalten.
Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Eine angemessene Verlängerung der Lieferfristen tritt ein, wenn durch ungewöhnliche Ereignisse im Werk oder beim Vorlieferanten, gleich aus welchem Grunde, Verzögerungen eintreten. Im Allgemeinen beträgt die Lieferzeit ca. 14 Tage.
Die Abbildungen und Abmessungen im Online-Shop (auch auf der Facebook-Seite) der Firma DM Clothing Company sind nur annähernd und nicht verbindlich.
Keramische Druckfarben sind nicht mit üblichen HKS, Pantone oder RAL-Farben vergleichbar, da durch hohe Einbrenntemperaturen Farbabweichungen entstehen können. Diese Abweichungen sind vom Kunden zu akzeptieren; hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
Eine Über- oder Unterlieferung im Druckbereich, insbesondere beim Siebdruck-Direktdruck von 10 - 15% sind aus drucktechnischen Gründen vom Kunden zu akzeptieren. Ebenfalls kann es in der Metallveredelung sowie im Druck-, Stick- und Strickbereich aus technischen Gründen zu einer Über- oder Unterlieferung von 5 - 10 % kommen die vom Kunden zu akzeptieren sind! Wir behalten uns das Recht vor bei Vorkassekunden Nachberechnungen in der tatsächlich gelieferten Höhe zu stellen.
Bei der Metallveredelung werden die Emaillefarben annähernd nach den Pantone Farbkarten bestimmt, durch die Einbrenntemperatur können geringfügige Farbabweichungen entstehen. Diese Abweichungen sind vom Kunden zu akzeptieren; hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
Unsere Stick- und Strickfarben werden annähernd nach den Pantone Farbkarten bestimmt, geringfügige Farbabweichungen können entstehen die jedoch vom Kunden zu akzeptieren sind, hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
Pantone Farben gemäß den Pantone Farbkarten können auf Textilien nur annähernd dargestellt werden, da die Pantone Farbkarten nur eine Referenz für Drucke auf bestimmte Papiere darstellen. Die Firma DM Clothing Company ist bemüht, den Farbton laut Pantone Farbkarten bestmöglich auf dem Textil darzustellen (egal ob Siebdruck, Flextransfer, Flocktransfer, Sublimationsdruck, Ink-Jet-Fototransfer, digitaler Textildirektdruck, Plastisoltransfer, HD-Transfer, Offset-Transfer), geringfügige Farbabweichungen können entstehen die jedoch vom Kunden zu akzeptieren sind. Hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
Drucke auf Papiere aller Art erfolgen ohne gesonderte Vereinbarung ausschließlich im Vierfarbverfahren gemäß Euroskala (CMYK). Nicht korrekt angelieferte Daten werden durch die Firma DM Clothing Company ohne weitere Überprüfung in Euroskala (CMYK) konvertiert. Entstehende Farbabweichungen sind durch den Kunden zu akzeptieren. Hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Der Druck von Sonderfarben/Pantonefarben auf Papiere aller Art muss gesondert und schriftlich vereinbart werden.
Als Erfüllungsort im kaufmännischen Geschäftsverkehr für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche, wird Plön vereinbart.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Plön vereinbart. Die Firma DM Clothing Company bleibt berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit der Firma DM Clothing Company gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und wirksam.